Einladung zum Ende der Sommerpause

Kurzmitteilung

Einladung

Originalbild: “Sommer”, CC by Dieter Kasimir: https://www.flickr.com/photos

Liebe Lichtenberger*Innen,

die Sommerpause ist vorüber und wir starten heute frisch in die erste Vorstands- und Fraktionssitzung. Wie immer möchten wir Interessierte herzlich einladen vorbei zuschauen, oder Kommentare im Pad zu hinterlassen.

Die Sitzungen finden ab 19 Uhr im Raum 009 im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, statt.

Wir freuen uns auf Euch!
Eure Fraktion PIRATEN Lichtenberg

PS: Wer Anliegen aber keine Zeit für einen Besuch hat, kann uns natürlich auch gerne eine Mail schreiben oder seine Anregungen bei OpenAntrag einstellen.

Sommerpause – Was nun?

Liebe Lichtenberger*innen,Kurzmeldung

die BVV befindet sich nun bis Ende August in der kommunalpolitischen Sommerpause. Aber verzagen Sie nicht! In der Zwischenzeit können Sie…

  • sich die vielleicht verpassten Aufzeichnungen der Lichtenberger Bezirksversammlungen anschauen. Sie finden Sie vollständig unter dem Stichwort Transparenz auf unserem Blog;
  • auf einem der vielen Lichtenberger Feste vorbeischauen. Hier finden Sie in der Regel immer einen Vertreter unserer Fraktion, wie beispielsweise unseren Fraktionsvorsitzenden Yannick Meyer. Bei dieser Gelegenheit können Sie einfach mit uns ins Gespräch darüber kommen, was Sie für Erfahrungen und Anregungen aus dem Bezirk haben;
  • uns Impulse für unsere Fraktionsarbeit gerne per Mail oder OpenAntrag zukommen lassen. Unter der Rubrik Mitmachen finden Sie zudem noch viele andere Anregungen, wie Sie uns Ihre Anliegen übermitteln können.

Sollten Sie Klärungsbedarf in Bezug auf kommunalpolitische Begrifflichkeiten haben, schauen Sie auch gern in unsere Rubrik Glossar.

Wir verbleiben mit sommerlichen Grüßen für ein Wiedersehen am 29.08.2016,

Ihr Fraktion PIRATEN Lichtenberg

Anfragen (kleine und große)

Kleine oder große Anfragen sind schriftliche ‚Auskunftsersuche‘, die von Fraktionen und einzelnen Verordneten an das Bezirksamt gestellt werden können. Sie sind ein wichtiges Kontrollmittel der Verordneten gegenüber dem Bezirksamt. Durch sie erhalten wir beispielsweise zuverlässige Daten über den Bezirk, um Anträge vorzubereiten. Zum anderen geben sie uns die Möglichkeit, das Augenmerk der Öffentlichkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken. Je nach Umfang handelt es sich um kleine (bis zu 10 Fragen) oder große (mehr als 10 Fragen) Anfragen. Für kleine Anfragen hat das Bezirksamt bis zu zwei Wochen Zeit. Ein wichtiger Unterschied ist zudem, dass große Anfragen öffentlich in der BVV behandelt werden. Kleine Anfragen sind zwar öffentlich einsehbar, werden aber nicht extra in der BVV behandelt.

Eine Liste der Drucksachen in Form von Anträgen und Anfragen mit den dazugehörigen DS-Nummern, die wir bisher erarbeitet haben, finden Sie unter der Rubrik Anträge & Anfragen.

Anträge

Anträge können von Fraktionen und einzelnen Verordneten an das Bezirksamt gestellt werden. Eine BVV hat nicht die Befugnisse Gesetze zu erlassen. Anträge, die das Handeln des Bezirksamtes oder anderer Stellen betreffen, stellen lediglich Handlungsempfehlungen beziehungsweise Gesuche für das Bezirksamt dar.

Eine Liste der Anträge und den dazugehörigen DS-Nummern, die wir bisher erarbeitet haben, finden Sie unter der Rubrik Anträge & Anfragen.