Die Sitzung begann mit dem Thema Sanierung der GSW-Gebäude im Weitlingkiez. Es waren zwei Vertreterinnen der GSW, eine Mieterinitiative sowie Bezirksbürgermeister Andreas Geisel anwesend. Continue reading
Soeben hat sich der Hauptausschuss in Raum 13a getroffen.
Zunächst begann die Sitzung mit dem Bericht des Bezirksamtes. Darin wurde erläutert, dass der BVV-Beschluss umgesetzt wurde. Die Kürzungen im Jugendbereich sind damit vorerst vom Tisch. Das Geld wird jetzt von der Sicherung der Fahrzeuge vom Bezirksamt vorgenommen, welche immer wieder Opfer von Vandalismus wurden. Um dies zu verhindert Continue reading
Vorgestern traf sich wieder einmal der Ausschuss für Ordnung und Verkehr.
Wie immer beginnt das Bezirksamt zu berichten. Darunter war auch die Erwähnung, dass der Hundeplatz besucht wurde, welcher als vorzeigbares Beispiel für ehrenamtliches Engagement dient. Es haben dort gute Gespräche stattgefunden. In wie weit es dort Unterstützung gibt bleibt jedoch abzuwarten, weil das Bezirksamt nicht für eine kleine Interessengemeinschaft Geld ausgeben möchte [sofern ich das richtig verstanden habe]. Vielleicht kann man hier jedoch mit Spenden helfen, um einen befestigten Weg auf dem Platz zu erschaffen.
Danach wurde über die Situation am S-Bhf. Hohenschönhausen berichtet. Continue reading
Gestern wurde zu Beginn der Sitzung eine Belehrung über den Datenschutz durchgeführt. Hr. Heiermann erklärte, dass nahezu alle Akten, die den Bezirk angehen, eingesehen werden dürfen. Zu berücksichtigen sind jedoch die Geheimhaltung und die Verhältnismäßigkeit der Daten.
Anschließend kamen wir zu der Drucksache 51 (Live-Streaming in der BVV). Die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen haben dazu noch einen Änderungsantrag eingebracht, den sie per Mail verschickt haben. Im Allris-System ist er nicht zu finden. Continue reading
Zum politischen Aschermittwoch wurde ich von der evangelischen Kirchengemeinde in Berlin Friedrichsfelde zu einem Kennenlerngespräch und politischer Diskussion eingeladen.
Die Veranstaltung wurde im Gemeindehaus, Am Tierpark 28, abgehalten und begann am 22.02. um 19 Uhr.
Mir war dieser Termin persönlich sehr wichtig da Piraten und Kirche mitunter recht unterschiedlicher Meinung sind und ich hoffte Missverständnisse und/oder Vorurteile zumindest teilweise beiderseitig ausräumen zu können.
Am Dienstag, dem 21.02. gab es eine Bürgerveranstaltung zum Thema „was wird aus dem Hubertusbad“ hierzu lud die Bürgerinitiative ein. Es erschienen neben den Stadträdten Herrn Dr. Prüfer mit leichter Verzögerung Herr Nünthel und der Bezirksbürgermeister, Herr Geisel, sowie einer der in Frage kommenden Investoren und ein Vertreter des nahe gelegenen Sana Klinikums.
Es waren viele interessierte Bürger anwesend und auch Vertreter der einzelnen BVV Fraktionen besuchten die Veranstaltung.
Vor der Sitzung hat der Ausschuss die kürzlich wieder eröffnete Schwimmhalle Sewanstraße besichtigt. Es wurden Teile der Fenster, die Durchflutung des Beckens, das Kassensystem und andere technische Dinge erneuert.
Wie gewohnt begann die Sitzung des Vorstands mit dem Tagesordnungspunkt Post. Es wurde von Beschwerden über die Nichtwahl von Herrn Kranke zum Bürgerdeputierten berichtet und nicht weiter diskutiert. Continue reading
Persönliche Eindrücke und Verlauf der Stellenbesetzung. Vorab, ich habe mich sicher nicht immer korrekt verhalten und im Rückblick wünsche ich mir auch mehr Sachlichkeit. Gesagt ist gesagt, und ist auch Zeugnis, das dieser Punkt mir persönlich wichtig ist und ich sowohl mit dem Verlauf, als auch der, aus meiner Sicht stark verzerrten Berichterstattung nicht einverstanden war und immer noch bin.
Mir ist bewusst, dass mir dieser Bericht als fraktionsschädigendes Verhalten ausgelegt werden kann und vermutlich auch wird. Die Entscheidung dies zu veröffentlichen ist ein Abwägungsprozess vorangegangen und ich werde die bereits offen und verdeckt angedrohten Konsequenzen tragen.
Zum Abwägungsprozess, auf der einen Seite wird von Seiten Steffen Bornflehts, um das Ansehen der Fraktion gefürchtet, auf der anderen Seite bin ich Pirat und fühle mich der Transparenz verpflichtet. Den Schaden für die Fraktion betrachte ich als relativ, ich denke solche Sachen kommen früher oder später heraus, und der Schadensfall, würde so oder so eintreten. Im Bezug zu anderen Parteien sollten wir Piraten vor der eigenen Haustür kehren, auch wenn es unangenehm ist.
Mit Bezug auf das Parteiprogramm, möchte ich hier noch sagen, dass wir als Partei des sozial-liberalen Spektrums, hier eine besondere Verantwortung gegenüber unseren eigenen Arbeitnehmern haben. Wasser predigen, und Wein trinken…
Zum Sachverhalt, abweichend zum vorangegangenen Blogpost, der Montag aus meiner Sicht:
Am Freitag, den 27.01, wurden die Bewerbungsgespräche mit den Kandidaten durchgeführt. Nach dem Ende der Gespräche, stimmten die vier Anwesenden (ein Fünfter war verhindert), nach langer Diskussion, einstimmig für eine Kandidatin. Diese Kandidatin bekam auch prompt die Bestätigung. Der Vertrag in Schriftform sollte daraufhin am Montag bei einer weiteren Fraktionssitzung schriftlich fixiert werden. Mündlich war dieser Vertrag, auch durch ihre Bestätigung, geschlossen.
Am folgenden Montag, kam ich kurz vor 17:00 in die Fraktionsräume und bemerkte bereits, eine leicht unter kühlte, bis gespannte Stimmung. Nach dem die Fraktion vollzählig eingetroffen war, und es zur Vertragsunterzeichnung kommen sollte, kam es zum Eklat. Die Kandidatin fragte freundlich nach, ob sie mehr Urlaub bekommen könnte, da nach ihrer, und das sehe ich genauso, die Bezahlung nicht allzu üppig ausfällt. Dieses Mehr wäre durchaus ein Zugeständnis gewesen, was man, mit Blick auf die sitzungsfreien Zeiten der BVV, durchaus hätte gewehren können. Sie brachte als Vergleich, den Tarif des öffentlichen Dienstes, was zwar nicht exakt zutrifft, aber sowohl vom Aufgabengebiet, als auch von den Rahmenbedingungen vergleichbar wäre.
Anstatt sich auf die Verhandlungen einzulassen, wurde dieser Moment durch den Fraktionsvorsitzenden genutzt Fakten zu schaffen. Durch aufspringen und ein lautes Nein, vor ihren Augen, wurde damit die Agenda gesetzt. Ich deute dies (!persönliche Meinung) als Aussage in Form von “sei für mich und folge mir, oder du bist gegen mich”.
Im Anschluss wurde auf Bitten hinter verschlossenen Türen verhandelt. Steffen Bornfleht hatte bereits die Agenda gesetzt, und nutzte den Moment um eine Umentscheidung, zu erzwingen. Mit Unterstützung eines Fraktionsmitgliedes, das dem Bewerbungstages weitestgehend ferngeblieben war, insbesondere dem Entscheidungsprozess am Abend, wurde der Vertrag gekippt.
Während dieser Zeit, wurde immer wieder von diesen beiden betont, welch toller Arbeitgeber die Fraktion wäre. Da durch das Budget das Entgelt bereits feststeht, hätte man hier nur durch die Reduktion von Stunden oder Zugabe von Urlaub diesen Worten auch Taten folgen lassen. Der Mehrurlaub wurde mit dem Argument, “Meine Mutter bekommt auch nicht mehr Urlaub.” abgelehnt. Ich hätte es schön gefunden, wenn die Fraktion hier mit positiven Beispiel vorangegangen wäre, vor allem angesichts, dass in der Schweiz derzeit eine breite öffentliche Debatte über einen Grundurlaubsanspruch von fünf bis sechs Wochen diskutiert wird. Und wir, als Piraten, auch hier Avantgarde wären, und versucht hätten dies zu importieren und auf Praxistauglichkeit zu testen. Schade.
Der Bezug zum öffentlichen Dienst wurde negiert und die Fraktion machte deutlich sie verstehe sich als “privatwirtschaftliches Unternehmen”. Interessanterweise wurde das in der Privatwirtschaft allgemein übliche Verhandeln, abgelehnt.
Das obige ist nur ein Bruchteil, was in dieser Zeit geschah. Überwiegend wurde die Zeit genutzt, für eine andere Kandidatin zu werben. Indirekt setzte sich unser Fraktionsvorsitzender damit für Vertragsbruch und eine “Hire and Fire”-Mentalität ein.
Die Fraktion entschied sich dann für eine neue Fraktionsassistenz…
Unserer aktuellen Fraktionsassistenz wünsche ich alles gute und viel Erfolg in der Fraktion. Dies ist explizit kein Angriff gegen sie, sondern gegen den stattgefundenen Prozess.
Nichtsdestotrotz trotz prangere ich weiterhin das hinwegsetzen über Beschlüsse, die Grundeinstellung gegenüber Arbeitnehmern, wenn es einen nicht selbst betrifft, und glatten Vertragsbruch an.
Manch einer mag nach dem Lesen des Textes, meinen Zorn verstehen, der in seiner Schärfe sicher nicht richtig war, aber auch zeigt, welche Verachtung ich für das Geschehene hege, andere nicht.
Edit: Für die Meinungsbildung bitte ich auch diesen Artikel zu lesen:
http://fraktion-piraten-lichtenberg.de/2012/01/31/wir-haben-zuwachs-bekommen/
Am 2.2 war ich in Vertretung für Florian Lange im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung.
Geprägt war die Sitzung von der Vorstellung der Bauvorhaben in Lichtenberg.
Begonnen wurde die Präsentation mit dem Baugrundstück des ehemaligen Kulturhaus Karlshorst. Dort ist noch nicht alles von der Bauaufsicht abgenommen, aber der Bezug ist für Ende Februar geplant. Der geplante Name “K3″ konnte für dieses Center nicht verwendet werden, da er urheberrechtlich geschützt ist. Man sucht deshalb nach einen neuen Namen. Continue reading