Zum politischen Aschermittwoch wurde ich von der evangelischen Kirchengemeinde in Berlin Friedrichsfelde zu einem Kennenlerngespräch und politischer Diskussion eingeladen.
Die Veranstaltung wurde im Gemeindehaus, Am Tierpark 28, abgehalten und begann am 22.02. um 19 Uhr.
Mir war dieser Termin persönlich sehr wichtig da Piraten und Kirche mitunter recht unterschiedlicher Meinung sind und ich hoffte Missverständnisse und/oder Vorurteile zumindest teilweise beiderseitig ausräumen zu können.
Am Dienstag, dem 21.02. gab es eine Bürgerveranstaltung zum Thema „was wird aus dem Hubertusbad“ hierzu lud die Bürgerinitiative ein. Es erschienen neben den Stadträdten Herrn Dr. Prüfer mit leichter Verzögerung Herr Nünthel und der Bezirksbürgermeister, Herr Geisel, sowie einer der in Frage kommenden Investoren und ein Vertreter des nahe gelegenen Sana Klinikums.
Es waren viele interessierte Bürger anwesend und auch Vertreter der einzelnen BVV Fraktionen besuchten die Veranstaltung.
Vor der Sitzung hat der Ausschuss die kürzlich wieder eröffnete Schwimmhalle Sewanstraße besichtigt. Es wurden Teile der Fenster, die Durchflutung des Beckens, das Kassensystem und andere technische Dinge erneuert.
Wie gewohnt begann die Sitzung des Vorstands mit dem Tagesordnungspunkt Post. Es wurde von Beschwerden über die Nichtwahl von Herrn Kranke zum Bürgerdeputierten berichtet und nicht weiter diskutiert. Continue reading
Persönliche Eindrücke und Verlauf der Stellenbesetzung. Vorab, ich habe mich sicher nicht immer korrekt verhalten und im Rückblick wünsche ich mir auch mehr Sachlichkeit. Gesagt ist gesagt, und ist auch Zeugnis, das dieser Punkt mir persönlich wichtig ist und ich sowohl mit dem Verlauf, als auch der, aus meiner Sicht stark verzerrten Berichterstattung nicht einverstanden war und immer noch bin.
Mir ist bewusst, dass mir dieser Bericht als fraktionsschädigendes Verhalten ausgelegt werden kann und vermutlich auch wird. Die Entscheidung dies zu veröffentlichen ist ein Abwägungsprozess vorangegangen und ich werde die bereits offen und verdeckt angedrohten Konsequenzen tragen.
Zum Abwägungsprozess, auf der einen Seite wird von Seiten Steffen Bornflehts, um das Ansehen der Fraktion gefürchtet, auf der anderen Seite bin ich Pirat und fühle mich der Transparenz verpflichtet. Den Schaden für die Fraktion betrachte ich als relativ, ich denke solche Sachen kommen früher oder später heraus, und der Schadensfall, würde so oder so eintreten. Im Bezug zu anderen Parteien sollten wir Piraten vor der eigenen Haustür kehren, auch wenn es unangenehm ist.
Mit Bezug auf das Parteiprogramm, möchte ich hier noch sagen, dass wir als Partei des sozial-liberalen Spektrums, hier eine besondere Verantwortung gegenüber unseren eigenen Arbeitnehmern haben. Wasser predigen, und Wein trinken…
Zum Sachverhalt, abweichend zum vorangegangenen Blogpost, der Montag aus meiner Sicht:
Am Freitag, den 27.01, wurden die Bewerbungsgespräche mit den Kandidaten durchgeführt. Nach dem Ende der Gespräche, stimmten die vier Anwesenden (ein Fünfter war verhindert), nach langer Diskussion, einstimmig für eine Kandidatin. Diese Kandidatin bekam auch prompt die Bestätigung. Der Vertrag in Schriftform sollte daraufhin am Montag bei einer weiteren Fraktionssitzung schriftlich fixiert werden. Mündlich war dieser Vertrag, auch durch ihre Bestätigung, geschlossen.
Am folgenden Montag, kam ich kurz vor 17:00 in die Fraktionsräume und bemerkte bereits, eine leicht unter kühlte, bis gespannte Stimmung. Nach dem die Fraktion vollzählig eingetroffen war, und es zur Vertragsunterzeichnung kommen sollte, kam es zum Eklat. Die Kandidatin fragte freundlich nach, ob sie mehr Urlaub bekommen könnte, da nach ihrer, und das sehe ich genauso, die Bezahlung nicht allzu üppig ausfällt. Dieses Mehr wäre durchaus ein Zugeständnis gewesen, was man, mit Blick auf die sitzungsfreien Zeiten der BVV, durchaus hätte gewehren können. Sie brachte als Vergleich, den Tarif des öffentlichen Dienstes, was zwar nicht exakt zutrifft, aber sowohl vom Aufgabengebiet, als auch von den Rahmenbedingungen vergleichbar wäre.
Anstatt sich auf die Verhandlungen einzulassen, wurde dieser Moment durch den Fraktionsvorsitzenden genutzt Fakten zu schaffen. Durch aufspringen und ein lautes Nein, vor ihren Augen, wurde damit die Agenda gesetzt. Ich deute dies (!persönliche Meinung) als Aussage in Form von “sei für mich und folge mir, oder du bist gegen mich”.
Im Anschluss wurde auf Bitten hinter verschlossenen Türen verhandelt. Steffen Bornfleht hatte bereits die Agenda gesetzt, und nutzte den Moment um eine Umentscheidung, zu erzwingen. Mit Unterstützung eines Fraktionsmitgliedes, das dem Bewerbungstages weitestgehend ferngeblieben war, insbesondere dem Entscheidungsprozess am Abend, wurde der Vertrag gekippt.
Während dieser Zeit, wurde immer wieder von diesen beiden betont, welch toller Arbeitgeber die Fraktion wäre. Da durch das Budget das Entgelt bereits feststeht, hätte man hier nur durch die Reduktion von Stunden oder Zugabe von Urlaub diesen Worten auch Taten folgen lassen. Der Mehrurlaub wurde mit dem Argument, “Meine Mutter bekommt auch nicht mehr Urlaub.” abgelehnt. Ich hätte es schön gefunden, wenn die Fraktion hier mit positiven Beispiel vorangegangen wäre, vor allem angesichts, dass in der Schweiz derzeit eine breite öffentliche Debatte über einen Grundurlaubsanspruch von fünf bis sechs Wochen diskutiert wird. Und wir, als Piraten, auch hier Avantgarde wären, und versucht hätten dies zu importieren und auf Praxistauglichkeit zu testen. Schade.
Der Bezug zum öffentlichen Dienst wurde negiert und die Fraktion machte deutlich sie verstehe sich als “privatwirtschaftliches Unternehmen”. Interessanterweise wurde das in der Privatwirtschaft allgemein übliche Verhandeln, abgelehnt.
Das obige ist nur ein Bruchteil, was in dieser Zeit geschah. Überwiegend wurde die Zeit genutzt, für eine andere Kandidatin zu werben. Indirekt setzte sich unser Fraktionsvorsitzender damit für Vertragsbruch und eine “Hire and Fire”-Mentalität ein.
Die Fraktion entschied sich dann für eine neue Fraktionsassistenz…
Unserer aktuellen Fraktionsassistenz wünsche ich alles gute und viel Erfolg in der Fraktion. Dies ist explizit kein Angriff gegen sie, sondern gegen den stattgefundenen Prozess.
Nichtsdestotrotz trotz prangere ich weiterhin das hinwegsetzen über Beschlüsse, die Grundeinstellung gegenüber Arbeitnehmern, wenn es einen nicht selbst betrifft, und glatten Vertragsbruch an.
Manch einer mag nach dem Lesen des Textes, meinen Zorn verstehen, der in seiner Schärfe sicher nicht richtig war, aber auch zeigt, welche Verachtung ich für das Geschehene hege, andere nicht.
Edit: Für die Meinungsbildung bitte ich auch diesen Artikel zu lesen:
http://fraktion-piraten-lichtenberg.de/2012/01/31/wir-haben-zuwachs-bekommen/
Am 2.2 war ich in Vertretung für Florian Lange im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung.
Geprägt war die Sitzung von der Vorstellung der Bauvorhaben in Lichtenberg.
Begonnen wurde die Präsentation mit dem Baugrundstück des ehemaligen Kulturhaus Karlshorst. Dort ist noch nicht alles von der Bauaufsicht abgenommen, aber der Bezug ist für Ende Februar geplant. Der geplante Name “K3″ konnte für dieses Center nicht verwendet werden, da er urheberrechtlich geschützt ist. Man sucht deshalb nach einen neuen Namen. Continue reading
Die 2. Sitzung im Jahr 2012 begann wie immer um 19 Uhr in Raum 13A.
Es fehlte jedoch der Bezirksbürgermeister, welcher auch keine Vertretung geschickt hat.
Damit viel auch der Bericht vom Bezirksamt weg. Auch andere Tagesordnungspunkte mussten vertagt werden, weil diese von anderen Ausschüssen bearbeitet werden und erst danach bei uns landen.
Dafür blieb für den ersten richtigen Tagesordnungspunkt mehr Zeit, dem Gender-Budgeting.
Hinter dem Fremdwort verbirgt sich die gerechte Aufteilung des Haushalts nach Mann/Frau. Zum Beispiel sollen auch Spielplätze für Mädchen geschaffen werden und nicht nur für jungentypische Spiele. Das Bezirksamt sieht vor, dass die Sportanlagen für Frauen weiter ausgebaut werden, möchte allerdings nicht die Männer verdrängen. Continue reading
Die gestrige Fraktionssitzung war von Emotionen geprägt. Wir hatten uns bereits um 17 Uhr getroffen. Dort sollte die neue Fraktionsassistenz den Arbeitsvertrag unterschreiben. Übers Wochenende kamen jedoch Zweifel auf, sodass wir die Entscheidung verschoben haben. Wie genau der ganze Bewerbungsprozess ablief wird hier erklärt.
Die Fraktionssitzung beginn dann mit der üblichen Terminvorschau. Continue reading
Da der Vertrag unser Interims-Assistenz zum Februar ausläuft, waren wir auf der Suche nach einer neuen Fraktionsassistenz. Die Ausschreibung haben wir in diesem Blog veröffentlicht, weshalb wir nun auch das Ergebnis veröffentlichen. Continue reading
Heute tagte zum ersten Mal der ordentliche Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden. Gleich beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um den Antrag zum Live-Streaming der BVV. Der zuständige Stadtrat würde am liebsten gleich mit einem Auftrag loslegen wollen, da wir aber noch keinen Beschluss vom Ausschuss haben kann er sich auf nichts beziehen, um zu starten. Etwas dazu verabschieden wollte der Ausschuss auch nicht, weil wir noch nicht wissen, wie wir arbeiten und auch weil der Hauptausschuss wohl noch nichts dazu gesagt hat. Continue reading