Am 25.4. kam wieder einmal der Ausschuss GOEB zusammen. Auf der Tagesordnung stand der letzte Abschnitt der Geschäftsordnung, der zu überarbeiten war. Auch die zurück überwiesene Drucksache DS/0043/VII wurde erneut behandelt. Das ging mir an diesem Punkt etwas zu schnell, weshalb ich mich enthalten habe. Im Protokoll habe ich festgehalten Continue reading
Zunächst gibt es zu berichten, dass die Überprüfung der BVV-Mitglieder auf eine etwaige Stasi-Vergangenheit nun eingeleitet wurde. Es wird also in absehbarer Zeit Ergebnisse geben. Continue reading
Der Beginn des Ausschusses irritierte. Es gibt von der vorigen Sitzung kein Protokoll, die Ausschussvorsitzende war angekündigt verspätet,die eingeladenen Herren Geisel und Nünthel waren nicht anwesend. Auch Frau Beurich konnte nicht kommen – der Bericht des Bezirksamts fiel entsprechend auch aus. Weiterhin konnten mangels Stellungnahmen und ähnlichem die zu behandelnden Drucksachen nicht behandelt werden. Continue reading
Die Ausschüsse „Schule und Sport“ und „Kultur“ haben sich gemeinsam im Kulturhaus Karlshorst getroffen, um dieses vor seiner Eröffnung Anfang Mai zu besichtigen. Durch zwei zunächst gemeinsam tagende Ausschüsse wirkte der Beginn der Tagesordnung, also die Formsachen im Sinne von Bestätigung Tagesordnung etc., chaotisch. Continue reading
Am 4.4 traf sich mal wieder der Hauptausschuss. An diesem Abend gab es nur zwei Dinge, die besprochen wurden.
Zum einen waren das die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung von 2011, welche in den Anlagen zu finden sind. Zum anderen wurde unsere Drucksache behandelt, die die Veröffentlichung der Audioprotokolle der BVV-Sitzungen verlangt. Continue reading
Letzten Monat kam der Ausschuss wieder zusammen, um weiter an der Geschäftsordnung der BVV weiterzuarbeiten. Bearbeitet wurden die Abschnitte 5-7. Besonders kontrovers wurde §39 (2) der GO besprochen. Darin geht es um die namentliche Abstimmung.
Der entsprechende Absatz lautete bislang [1]:
Auf Verlangen einer Fraktion findet eine namentliche Abstimmung statt.
Die Fraktion der CDU möchte diesen jedoch mit folgendem Satz ergänzen [2]:
Der Grund der Beantragung ist anzuzeigen.
Entsprechend spannend war die Begründung der einreichenden Partei. Continue reading
Die Sitzung vom 27.3 tagte in der Große-Leege-Straße 103 – dem Bezirksamt. Der Ort wurde gewählt, weil es Schwerpunktmäßig um die Arbeit vom Ordnungsamt ging.
Durch einen dicken Fail meinerseits bin ich 1h zu spät gekommen, da im Kalender ein falscher Ort eingetragen war.
Dadurch habe ich die erste Hälfte verpasst, war jedoch rechtzeitig zu den Drucksachen anwesend. Continue reading
Am Freitag, dem 30.04. lud der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Wilfried Nünthel (CDU), um 17 Uhr zu einer Begehung der Baustelle am Orankesee ein. Wer sich genauer darüber informieren möchte, kann dies hier tun.
Es fanden sich neben vielen Interessierten auch Teile der BVV ein, so vor allem von der Partei die Linke, wenig von der SPD und CDU jedoch kein einziger Bezirksverordnete der Bündnisgrünen. Daneben ich als Vertreter der Fraktion PIRATEN Lichtenberg und einige Basispiraten.
Ich muss sagen, dass die Stimmung von Anfang an angespannt war. Continue reading
Am 19.3 hatte sich der Hauptausschuss zu einer Sondersitzung getroffen, um über den Haushalt zu beraten. Zunächst wurden die verschiedenen Ressorts (nach Stadträte aufgeteilt) aufgerufen und die passenden Ausschussvorsitzenden nahmen dazu Stellung.
Gleich zu Beginn wurde recht scharf im Bereich Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien diskutiert. Continue reading
Die Sitzung begann mit dem Bericht des Bezirksamt. Andreas Geisel stellte klar, dass Integration eine Querschnittsaufgabe ist und eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Ausschüssen nötig ist. Auch brauchen wir klare Handlungskonzepte für ein die Integration einbeziehendes Demographiekonzept. Die bisher vorliegenden Ergebnisse reichen nicht aus. Continue reading